Gescheitert: Warum die Politik vor der Wirtschaft kapituliert
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Heiner Flassbeck |
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Unctad-Chefökonom Heiner Flassbeck: “Nie war es so deutlich wie in der internationalen Finanzkrise, die Politik versagt vor der Wirtschaft. Dies hat System in Deutschland. Statt überzeugende Konzepte anzubieten, biedern sich alle Parteien ausschließlich der Logik von Unternehmen an.”
Heiner Flassbeck fordert in seinem neuen Buch Gescheitert - Warum die Politik vor der Wirtschaft kapituliert eine radikale Umkehr. Die Politiker verhaspelten sich geradezu in Details, statt konkurrierende Lösungsansätze für die großen Probleme zu entwickeln.
Die Antworten aller Parteien in Deutschland auf die drängenden wirtschaftspolitischen Fragen seien einfach kläglich. Statt in den zentralen Fragen der Wirtschaft und deren Steuerung alternative Lösungen anzubieten, hätten die politisch Handelnden die reine Unternehmerlogik zur Staatsdoktrin erklärt.
Soziales Konjunkturprogramm statt Not und Realitätsverlust
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Die deutsche Wirtschaft wird 2009 stark schrumpfen. Politik für Konzerne und Banken reicht nicht aus, um die Wirtschaftskrise und die Finanzkrise zu bändigen. Die Rehabilitierung Deutschlands als Kultur- und Sozialstaat muss auch in einem sozialen Konjunkturprogramm seinen Niederschlag finden.
Wolfgang Münchau befürchtet in seiner Kolumne in der Financial Times Deutschland: “Wenn wir nicht bald die unsichtbare Dame und ihren bissigen Gefährten ablösen, knallt uns der Laden noch um die Ohren.”
Schon im letzten Jahr hat Paul Krugman, Träger des Wirtschaftsnobelpreises 2008, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück Realitätsverlust vorgeworfen: “Sie denken immer noch in den Kategorien einer Welt, wie sie vor ein oder zwei Jahren zu sein schien, mit Inflation und Defiziten als größter Gefahr.”
