Moorburg - auf den ersten Blick eine Niederlage der Grünen
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Bauplatz Hamburg-Moorburg |
| Bild: Udo 54 |
| creative commons |
Die grüne Umweltsenatorin Anja Hajduk hat das Kohlekraftwerk in Hamburg-Moorburg genehmigen müssen. Auf den ersten Blick wirkt diese Genehmigung als Niederlage für die Grünen.
Doch hinter der Genehmigung für das Kohlekraftwerk Moorburg steht eine weitaus bedeutendere Entscheidung des Hamburger Senats: Hamburg wird einen eigenen Energieversorger gründen.
Anja Hajduk: “Der aktuelle Konflikt um das Kohlekraftwerk hat gezeigt, dass unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen weder ein ausreichender Wettbewerb auf dem Energiemarkt herrscht, noch eine ausreichende Perspektive für die Erfüllung der Klimaschutzziele Hamburgs. Hamburg braucht einen Energieversorger, der sich an den Interessen des Klimaschutzes und des Allgemeinwohls orientiert. Hamburg wird deshalb einen eigenen Energieversorger mit dem Namen Hamburg Energie gründen.”
Energieversorger mit dem Namen Hamburg Energie
Das konkrete Konzept für die Schaffung des neuen Energieversorgers Hamburg Energie sieht vor:
- Hamburg Wasser wird beauftragt, ein Konzept zur Erzeugung und Vermarktung von umweltfreundlicher Energie zu entwickeln und im nächsten Jahr ein Angebot für atom- und kohlefreien klimafreundlichen Strom auf den Markt zu bringen.
- Ein Konzept für die Übernahme insbesondere des Fernwärme- und des Gasnetzes durch die Stadt oder ein städtisches Unternehmen wird entwickelt. Damit soll eine wirtschaftliche und klimapolitisch sinnvolle Koordination der Entwicklung der Energienetze gewährleistet werden. Um in dieser Legislaturperiode eine verbindliche Entscheidung zu treffen, werden nun die rechtlichen und finanziellen Bedingungen des Konzeptes erarbeitet.
- Der neue Betreiber des Fernwärmenetzes wird verpflichtet, seine Fernwärmepreise nach einer transparenten und verbraucherfreundlichen Preisklausel zu gestalten und die Fernwärmeerzeugung zügig von Kohle auf klimafreundliche Energieträger umzustellen.
Es mag bitter für die Grünen in Hamburg sein, dass ihre eigene Senatorin aus rechtlichen Gründen und um erheblichen finanziellen Schaden von der Freien und Hansestadt Hamburg abzuwenden, die Genehmigung für das Kohlekraftwerk in Moorburg erteilen musste. Doch ein Energieunternehmen in öffentlicher Hand, das die Interessen von Verbrauchern, Wirtschaft und Umwelt verantwortlich wahrnimmt, ist wichtiger. Die Zukunft der Energieversorgung kann nicht allein privatwirtschaftlichen Interessen überantwortet bleiben. Die öffentliche Hand muss hier Verantwortung übernehmen und Gestaltungskraft einbringen. Hamburg geht mit Hamburg Energie einen richtigen Weg.
Dem stellvertretenden GAL-Vorsitzenden Anjes Tjarks ist zuzustimmen: “Vattenfall baut ein überdimensioniertes Kraftwerk, das von einer großen Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger abgelehnt wird. Das ist nicht nur eine schlechte Nachricht für das Klima, sondern auch für das Gemeinwohl. Deshalb begrüßen wir ausdrücklich den Plan des Senats, ein eigenes städtisches Energieversorgungsunternehmen zu gründen, das die Hamburgerinnen und Hamburger mit sauberem Strom beliefert.”
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